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Europarat

Der Europarat hat 46 Mitgliedstaaten, fördert die Menschenrechte durch verschiedene Übereinkommen, überwacht die Einhaltung dieser Übereinkommen und gibt über seine Überwachungsgremien Empfehlungen ab.

Im Jahr 1950 wurde das wichtigste Menschenrechtsdokument auf dem europäischen Kontinent verabschiedet, nämlich die Europäische Menschenrechtskonvention (EMRK). Im Gegensatz zu den Menschenrechtsverträgen der Vereinten Nationen ist hier der direkte Zugang zu den Gerichten gewährleistet. Eine Einzelperson kann nämlich vor dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) ein Verfahren gegen einen Mitgliedstaat einleiten. Die EMRK garantiert vor allem bürgerlich-politische Rechte (wie der IPBPR auf UN-Ebene): das Recht auf Leben, das Verbot der Folter, die Meinungsfreiheit usw.

Im Jahr 1961 wurde die Europäische Sozialcharta (ESC) unterzeichnet und 1996 überarbeitet. Die ESH garantiert wiederum grundlegende soziale und wirtschaftliche Rechte als Gegenstück zur EMRK (wie der Internationale Pakt über wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte auf UN-Ebene): das Recht auf Bildung, Arbeit, sozialen Schutz usw. Der Europäische Ausschuss für soziale Rechte (ECSR) überwacht die Einhaltung der ESH anhand von Kollektivbeschwerden, die von den Sozialpartnern und anderen Nichtregierungsorganisationen eingereicht werden, sowie anhand von nationalen Berichten, die von den Vertragsparteien erstellt werden.

Im Jahr 2011 wurde das Übereinkommen zur Verhütung und Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen und häuslicher Gewalt (Istanbul-Konvention) (auf Englisch) verabschiedet. Die Istanbul-Konvention ist das erste rechtsverbindliche internationale Instrument zur Verhütung und Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen und Mädchen auf internationaler Ebene. Es legt einen umfassenden Rahmen für rechtliche und politische Maßnahmen fest, um solche Gewalt zu verhindern, Opfer zu unterstützen und Täter zu bestrafen. Eine Gruppe von Experten auf dem Gebiet der Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen und häuslicher Gewalt, der GREVIO-Ausschuss, überwacht die Einhaltung des Istanbul-Übereinkommens.

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