Istanbul-Konvention - Übereinkommen zur Verhütung und Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen und häuslicher Gewalt

Das Übereinkommen zur Verhütung und Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen und häuslicher Gewalt (Istanbul-Konvention (auf Englisch) wurde am 11. Mai 2011 vom Europarat verabschiedet und trat am 1. August 2014 in Kraft. Belgien ratifizierte die Istanbul-Konvention am 14. März 2016.

Das Istanbul-Übereinkommen ist das erste rechtsverbindliche internationale Instrument zur Verhütung und Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen und Mädchen. Es legt einen umfassenden Rahmen für rechtliche und politische Maßnahmen fest, um solche Gewalt zu verhindern, Opfer zu unterstützen und Täter zu bestrafen. Eine Gruppe von Experten auf dem Gebiet der Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen und häuslicher Gewalt, der GREVIO-Ausschuss, überwacht die Einhaltung des Istanbul-Übereinkommens.

Aufgaben von GREVIO:

• GREVIO erstellt Berichte, in denen die gesetzgeberischen und sonstigen Maßnahmen bewertet werden, die die Vertragsparteien zur Umsetzung der Bestimmungen des Übereinkommens ergriffen haben.
• In Fällen, in denen Maßnahmen erforderlich sind, um ein schwerwiegendes, massives oder anhaltendes Muster von Gewalttaten, die unter das Übereinkommen fallen, zu verhindern, kann GREVIO ein besonderes Untersuchungsverfahren einleiten.
• GREVIO kann bei Bedarf allgemeine Empfehlungen zu Themen und Konzepten des Übereinkommens abgeben.