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Belgian Disability Forum

Empfehlungen VN

Im Juli 2017 verabschiedete der Ausschuss für die Beseitigung der Diskriminierung der Frau der Vereinten Nationen die Empfehlung 35.

Diese Empfehlung enthält eine große Anzahl von Bestimmungen, die sich direkt und insbesondere mit Frauen und jungen Mädchen mit Behinderungen befassen, wobei folgende Punkte angeprangert werden:

  • ärztliche Behandlungen von Frauen und jungen Mädchen mit Behinderungen ohne jegliche Einwilligung, z.B. Zwangssterilisationen
  • Formen der Vormundschaft und des Entzugs der Rechtsfähigkeit. 

Der Ausschuss fordert die Staaten ferner auf, Mechanismen zum Schutz von Frauen und jungen Mädchen mit Behinderungen, einschließlich der Beseitigung von Kommunikationsbarrieren, zu entwickeln und nützliche Informationen über die Achtung ihrer Rechte und ihrer Mittel zur Sicherung des Lebensunterhalts zu verbreiten.

 

Im November 2019 übermittelte der CEDAW-Ausschuss Belgien seine Liste der Themen und Fragen zur Vorbereitung des achten Berichts des belgischen Staates.

Das BDF stellt mit Genugtuung fest, dass Frauen und Mädchen mit Behinderungen nicht vergessen wurden. Es gab mehrere Fragen zu Frauen und Mädchen mit Behinderungen, hauptsächlich in den Bereichen Beschäftigung (Punkt 15), Bildung (Punkt 14) und Gesundheit, insbesondere im Hinblick auf die Statistiken über sterilisierte Frauen mit Behinderungen und die Verfahren zur Einwilligung in die Sterilisation (Punkt 19).

Darüber hinaus bittet der Ausschuss Belgien um Informationen über die Maßnahmen, die ergriffen wurden oder geplant sind, um die Bestimmungen des Übereinkommens vollständig in das nationale Rechtssystem zu übernehmen, damit sie vor den nationalen Gerichten unmittelbar anwendbar sind.