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Belgian Disability Forum

Bericht über das CAT

Das Übereinkommen gegen Folter sieht ein internationales Kontrollsystem vor. Im Rahmen dieses Systems spielt das Belgian Disability Forum asbl (BDF) eine aktive Rolle, die zu einer Verbesserung der Lebensbedingungen und der Behandlung der Personen mit Behinderungen hinsichtlich der verschiedenen Aspekte ihres Verhältnisses zur Justiz beitragen kann.

Das internationale Kontrollsystem

Nach dem internationalen Kontrollsystem müssen die Vertragsstaaten dem Ausschuss gegen Folter alle vier Jahre Bericht über die Maβnahmen erstatten, die sie ergriffen haben, um ihren Verpflichtungen aus dem Übereinkommen nachzukommen.

Aufgrund dieses Berichts sowie der alternativen Berichte u.a. der Zivilgesellschaft veröffentlicht der Ausschuss Vorschläge allgemeiner Natur und/oder Empfehlungen an die Vertragssaaten.

Prüfung Belgiens durch den Ausschuss gegen Folter (2013)

Auf seiner einundfünfzigsten Tagung vom 28. Oktober bis 22. November 2013 hat der Ausschuss gegen Folter den dritten belgischen Bericht geprüft.

Link zu dem dritten belgischen Bericht vom 25. Juli 2012 :

Während derselben Tagung hat der Ausschuss gegen Folter auch den alternativen Bericht des BDF berücksichtigt. Dieser wurde in Zusammenarbeit mit den verschiedenen Beiräten der Personen mit Behinderungen erstellt und im September 2013 vorgelegt.

Bemerkungen und Empfehlungen des Ausschusses gegen Folter an Belgien (2013)

Am 3. Januar 2014 hat der Ausschuss gegen Folter seine endgültigen Bemerkungen und seine Empfehlungen vorgetragen.